#RausAusRWE

Kein Geld mehr für den Klimakiller Kohle

In NRW werden die Rufe nach Divestment laut. Aktive fordern ihre Kommunen auf, städtische RWE-Aktien zu verkaufen und sich so von dem Kohleriesen RWE zu distanzieren um ein Zeichen für die bedrohten Dörfer im rheinischen Braunkohlerevier zu setzen.
Solange die Kommunen noch RWE-Aktien halten, profitieren sie vom Geschäft mit dem Klimakiller Kohle und unterstützen indirekt die Zerstörung der Dörfern und Zwangsumsiedlung der Bewohner*innen.

Viele NRW Kommunen, Sparkassen und Landschaftsverbände halten RWE-Aktien in Millionenhöhe – trotz des dringend notwendigen Kohleausstiegs und der Vertreibung der Bewohner*innen der Dörfer.

Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der 2018 und 2019 recherchierten Verflechtungen der Lokalpolitik mit RWE. Es gibt Anzeichen, dass diese langsam bröckeln, denn das komplizierte Netzwerk aus Beteiligungsgesellschaften wird zunehmend aufgelöst. So haben die Kommunen wieder Handhabe über die Aktien und können sie verkaufen. Und im Lichte der drohenden Abholzung des Hambacher Forstes und der endgültigen Vertreibung der letzten Anwohner*innen der Dörfer ist es dringend sofort notwendig zu handeln. Der zivilgesellschaftliche Druck auf Städte und andere Institutionen mit RWE-Beteiligung muss aufrechterhalten werden.

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„Wenn es falsch ist das Klima zu zerstören, ist es falsch von dieser Zerstörung zu profitieren.“

Städte, Kommunen, Landkreise und Sparkassen, überwiegend in NRW, sind mit kapp unter 25 % einer der größten Anteilseigner an RWE und unterstützen somit ein klimaschädliches Geschäftsmodell. Die Städteregion Aachen hat es vorgemacht: Statt in eine Technologie von Vorgestern zu investieren, steckt die Region einen Teil der Erlöse aus dem RWE-Aktienverkauf in sozialen Wohnungsbau. Ein tolles Vorbild für die Region.

Dies ist eine gemeinsame Kampagne von

gp_logo+claim01   &     ff-logo-orange.

Hier findet ihr die #RausAusRWE-Lokalgruppen und ihre Kontaktdaten.

Sieh dir die #RausAusRWE-Videos an und teile sie in sozialen Netzwerken

 

Diese Kommunen investieren in RWE.

Wenn du wissen willst, ob deine Kommune an RWE beteiligt ist, wirf einen Blick in die umfangreiche Recherche von Fridays for Future und Correctiv (vom September 2020). Das Ergebnis ist, dass fast jede fünfte Kommune in NRW durch Fonds oder Tochter- und Beteiligungsgesellschaften mit RWE verbunden ist. Besonders stark sind die Beteiligungen im Ruhrgebiet.

Wenn du in NRW wohnst, kannst du einfach den Namen deiner Stadt auf der Seite von Correctiv eingeben und bekommst die genauen Ergebnisse.

 

Das Netzwerk aus Beteiligungsgesellschaften

In einer Recherche von 2019 haben Greenpeace Köln und Fossil Free außerdem ein unübersichtliches Netzwerk aus Beteiligungsgesellschaften und kommunalen Investoren aufgedeckt.

Die Übersichtskarte

Die Ergebnisse der Recherche von Greenpeace Köln und Fossil Free Köln zeigen, welche Kommunen ihre Aktien aus den RWE-Beteiligungsgesellschaften herausgezogen haben und diese auflösen.

Kommunen, die ihre RWE-Aktien vollständig oder zum Teil veräußert haben:
Stadt Bochum – 4,4 Mio. – Oktober 2016, Juni 2017 & September 2019
Kreis Wesel – 1 Mio. – März 2017
Stadt Mülheim – 1 Mio. – August 2017
Stadt Herne – 450.000 – Herbst 2017
Kreis Siegen-Wittgenstein – 2,4 Mio. – Juni 2018

Damit gibt es für die RWE-Kommunen kein Steuerprivileg mehr

Derzeit ist zu beobachten, dass immer mehr Kommunen ihre RWE-Aktien aus den RWE-Beteiligungsgesellschaften herausziehen, um sie wieder in der eigenen Verfügungshoheit zu haben. So erfolgt derzeit eine Kettenverschmelzung der meisten RWE-Beteiligungsgesellschaften mit der „RW Holding AG“, die selbst anschließend liquidiert wird.
Die Kommunen, die ihre RWE-Aktien in die „Kommunale Energie-Beteiligungsgesellschaft Holding AG“ eingebracht haben (Dortmund, Hochsauerlandkreis, Landschaftverband Westfalen-Lippe), haben Ende 2016 die Konsortialvereinbarung geändert. Durch einseitige Willenserklärung können sie nun mit einer Frist von drei Monaten kündigen und ihre Aktien zurückerhalten.

Kommunen sollten jetzt Ihre RWE-Aktien verkaufen

Wir stellen uns die Fragen, wie tief der RWE-Aktienkurs wohl fallen wird, wenn der Kohleausstieg in Deutschland Realität wird. Wir gehen davon aus, dass die immer heißer und trocken werdenden Sommer, die anhaltenden Protest von Fridays for Future für mehr Klimaschutz und die Diskussion über die Verschärfung der Emissionsgrenzwerte für Kohlekraftwerke auf den Kurs der RWE-Aktie erheblich auswirken wird. Die Kommunen sollten sich aus finanzieller Sicht ernsthaft die Frage stellen, wie lange die RWE-Aktien noch haltbar sind.

Kein öffentliches Geld für Kohleunternehmen

RWE mit seinen zahlreichen Braun- und Steinkohlekraftwerke sollte nicht länger durch Kommunen unterstützt werden. Durch die Braunkohletagebaue werden auch heutzutage noch ganz Dörfer zwangsumgesiedelt und wertvolle Wälder und Äcker unwiederbringlich zerstört.

Deshalb sagen wir: Raus Aus RWE! Divest now!

Kontakt

Klicke auf das Bild unten, um zum Kontaktformular zu kommen.

Blogs der #RausAusRWE Kampagne

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